Archiv für den Monat: September 2012

Aus „Braunschweiger Zeitung“ vom 07.09.2012: Bürgerbefragung zum Windpark, leider mit falschen Darstellungen

Am 07.09.2012 erschien in der Braunschweiger Zeitung ein Artikel über die bevorstehende Bürgerbefragung. Leider enthielt dieser Artikel einige unrichtige Sachverhalte, die wir im nachfolgenden Dokument, in der der Zeitungsartikel enthalten ist, richtig stellen möchten. Zum Lesen bitte auf das Bild klicken.

Stellungnahme der Bürgerinitiative Windpark-ADe zum Ergebnis der Bürgerbefragung in Wolfenbüttel am 09.09.2012

Das Ergebnis der Bürgerbefragung in Wolfenbüttel zur Ausweisung einer Windpotentialfläche zwischen Ahlum und Dettum stellt keine große Überraschung dar. Die „verniedlichende“ Bürgerinformation (10 bis 15 Windräder sind geplant), die die Stadt Wolfenbüttel im Vorfeld an alle Stimmberechtigten versendet hat und die Aussagen von Herrn Pink, dass die Befragung auch gleichzeitig ein Votum für die Energiewende sei, ließen das Ergebnis bereits im Vorfeld erahnen.
Doch es ging bei der Bürgerbefragung nicht um die Energiewende, die niemand ernsthaft in Frage stellt. Es ging um einen konkreten Standort für einen Windpark zwischen Ahlum und Dettum, der Platz für 30 Windräder bietet.
Die Aussage, dass die Befragung ein „klares Votum für den Windpark“ ergeben hat, sehen wir völlig anders! Nur 4.686 von 43.315 Stimmberechtigten, das sind 10,81 % sprachen sich für einen Windpark zwischen Ahlum und Dettum aus, und das bei einer Wahlbeteiligung von nur 15,51 % .
Auch das Ergebnis in Ahlum konnte nicht überraschen: Die Bürger, die die Lasten des geplanten Windparks zu tragen haben, stimmten mit 72,78 % gegen die Errichtung der Windräder.
Es lohnt sich aber, genauer auf das Ergebnis zu schauen: In den Gemeinden Ahlum, Atzum, Salzdahlum und Wendessen, die direkt vom geplanten Windpark betroffen sind, haben 51,45 % gegen die Errichtung des Windparks gestimmt. Und dieses bei einer Wahlbeteiligung von 25,34 %, bezogen auf die vier genannten Gemeinden. Daraus ergibt sich für das restliche Stadtgebiet eine Wahlbeteiligung von unter 10 % ! (Bei diesen Zahlen sind jedoch die Briefwahlergebnisse noch nicht mit eingerechnet, die noch auf die jeweiligen Gemeinden zu verteilen sind!)
Diese Zahlen machen jedoch deutlich, dass man keineswegs von einer „großen Mehrheit“ FÜR einen Windpark sprechen kann. Von einer breiten Zustimmung der Bevölkerung für einen Windpark Ahlum-Dettum vor dem Hintergrund der geringen Wahlbeteiligung kann nicht die Rede sein!
Der Versuch, diese schwierige Entscheidung auf die Wähler zu schieben, muss als gescheitert betrachtet werden. Dem Stadtrat ist daher zu empfehlen, die anstehende Stellungnahme an den ZGB in geheimer Abstimmung durchzuführen. Auf diese Art wäre ein jeder Abgeordneter seinem Gewissen verpflichtet. Gleichzeitig wäre dies ein positives Signal gegen die aktuelle Diskussion von „Fraktionszwang“ im Stadtparlament.
Die Bürgerinitiative WINDPARK-ADe vertraut in diesem Zusammenhang auf das Wort zahlreicher Vertreter der Stadt Wolfenbüttel, dass die Ablehnung des geplanten Windparks Ahlum-Dettum durch die Bürger der betroffenen Gemeinden vor Ort maßgeblich in die Stellungnahme der Stadt Wolfenbüttel an den ZGB mit einfließt.
Die Komplexität der Thematik, mit zahlreichen Argumenten, die gegen eine Errichtung eines Windparks an dieser Stelle sprechen und die Einschränkung der Bürger, die nur über eine der zwei in Frage kommenden Windpotentialflächen auf dem Gebiet der Stadt Wolfenbüttel abstimmen durften, haben die geringe Beteiligung der Bürger, die von dieser Thematik nicht direkt betroffen sind, vorhersehbar gemacht. Die Kosten von € 25.000,- für diese Bürgerbefragung hätte man daher sinnvoller in Energie-Einsparmaßnahmen der Stadt investieren sollen.

Stellungnahme der Bürgerinitiative „Windpark ADe“ vor der Bürgerbefragung

Vor der nahenden Bürgerbefragung im September 2012 hat unsere Bürgerinitiave die wichtigsten, mittlerweile recherchierten Argumente in einer Stellungsnahme zusammengefasst:

Die BI „WINDPARK-ADe“ spricht sich ausdrücklich für die Umstellung der Energieversorgung auf regenerative Energiekonzepte aus. Dazu gehört auch die Nutzung von Windenergie. Allerdings ist die Energieerzeugung jeglicher Art nur unter der Berücksichtigung der gesundheitlichen Unversehrtheit der Anwohner akzeptabel und unter Beachtung geeigneter Standortkriterien sinnvoll. Daher spricht sich die BI „WINDPARK-ADe“ aus folgenden Gründen gegen den Standort zwischen den Gemeinden Ahlum, Apelnstedt, Dettum und Volzum aus: … hier klicken für kompletten Text